Einträge von KHP

Special Olympics

Katscher Habermann Patentanwälte unterstützt die Special Olympics Hessen. Der gemeinnützige Verein hat es sich zum Ziel gesetzt, Menschen mit geistiger Behinderung regelmäßiges sportliches Training und die Wettkampfsteilnahme zu ermöglichen.

Vortrag: Übersicht über das Patenterteilungsverfahren und die Erlangung des Patentschutzes im In- und Ausland

Am 11. Dezember 2014 wird Herr Dr. Clever einen Vortrag zum Thema „Übersicht über das Patenterteilungsverfahren und die Erlangung des Patentschutzes im In- und Ausland“ im Rahmen des Seminarprogramms der Forschungsgruppe „Optimization in Robotics and Biomechanics“ der Universität Heidelberg halten. >> weitere Informationen auf den Internetseiten des ORB

Änderung der Regel 36 EPÜ: Neue Fristen für die Einreichung von Teilanmeldungen zu europäischen Patentanmeldungen

Mit Wirkung zum 1. April 2014 hat das Europäische Patentamt die von der Industrie lange geforderte Änderung der Regel 36 EPÜ vorgenommen, die die Fristen für die Einreichung von Teilanmeldungen zu europäischen Patentanmeldungen betrifft. Durch die vorgenommene Änderung ist es seit dem 1. April 2014 für alle anhängigen europäischen Patentanmeldungen möglich, jederzeit Teilanmeldungen einzureichen. Zuvor […]

Das neue Design – aus einem Geschmacksmuster wird ein Design

Der Begriff „Geschmacksmuster“ hat in Deutschland bei Interessenten eines gewerblichen Schutzrechtes häufig für Verwirrung gesorgt. Handelt es sich hierbei nämlich um ein gewerbliches Schutzrecht für ein Design, das neben Neuheit auch Eigenart aufweisen muss. Bei dieser Eigenart kommt es dann auf den Geschmack eines Fachkreises an, da sich nämlich das betrachtete Muster von einem anderen, […]